Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) halten eine baldige Verabschiedung des umstrittenen Heizungsgesetzes für möglich. „Ich sehe kein prinzipielles Problem, ein gutes Gesetz und einen Abschluss vor den Sommerferien hinzubekommen“, sagte Habeck am Montag in Berlin. Auch Scholz äußerte sich optimistisch. Die FDP hingegen zeigt sich gegenüber dem Heizungsgesetz weiterhin reserviert.
Habeck und Scholz optimistisch für Sommer-Durchbruch beim Gebäudeenergiegesetz
Habeck äußerte nach den jüngsten Gesprächen der Koalitionspartner die Hoffnung auf ein Ende des Streits innerhalb der Regierung. Die Debatte über das novellierte Gebäudeenergiegesetz (GEG) sei „lange genug“ geführt worden, sagte er. Eine Verabschiedung des Gesetzes vor der Sommerpause sei möglich, „wenn alle Akteure da wohlwollend mitspielen“. Die Gespräche, die nun hinter den Kulissen fortgeführt würden, liefen „ganz gut“, sagte der Minister.
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Quelle: Blackout News
