Berlin: (hib/CHA) Die Aufhebung der Förderrichtlinie „KMU-innovativ“, mit der das Bundesministerium für Bildung und Forschung seit 2021 Spitzenforschung kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) unterstützt hat, ist Thema der Antwort (20/7066) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/6834) der CDU/CSU-Fraktion.

Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort ausführt, wurde die Richtlinie „KMU-innovativ“ mehr als ein Jahr vor Ablauf der Zeit aufgehoben, um durch eine überarbeitete Richtlinie „zur Wertschöpfung in innovativen KMU“ ersetzt zu werden. In der neuen Förderrichtlinie sollen die bisher in gesonderten Programmen geförderten Aspekte der „Innovativen Arbeitswelten im Mittelstand“ und der KMU im Dienstleistungssektor enthalten sein. Die Produktionsforschung nehme weiterhin einen hohen Stellenwert in der Förderung ein, heißt es in der Antwort.

Seit Inkrafttreten der Richtlinie „KMU-innovativ“ am 12. August 2021 seien insgesamt 50 Forschungsvorhaben positiv beschieden und gestartet worden. Projekte, die aktuell durch „KMU-innovativ“ gefördert werden, sollen wie geplant weitergeführt werden, schreibt die Bundesregierung. Die Richtlinienaufhebung habe auf diese Projekte keine Auswirkungen.