Wenige Monate vor der regulären Neuwahl des Nordhäuser Oberbürgermeisters ist der parteilose Amtsinhaber Kai Buchmann vom Dienst suspendiert worden. Das Landratsamt teilte am Freitag mit, der Bescheid der Rechtsaufsichtsbehörde sei Buchmann am Freitagmorgen zugestellt worden. Buchmann verließ danach umgehend das Rathaus.
Nordhausens Oberbürgermeister Kai Buchmann am Freitagmorgen.
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Gegen den Oberbürgermeister läuft wegen einer Dienstaufsichtsbeschwerde ein Disziplinarverfahren. Laut Landratsamt fiel die Entscheidung zur Suspendierung bereits Ende Februar. Buchmann und sein Anwalt seien dazu angehört worden. Zudem habe der Oberbürgermeister umfassend Akteneinsicht zu den Vorwürfen erhalten.
14 vorgeworfene Dienstpflichtverletzungen
Es geht laut Landratsamt um 14 vorgeworfene Dienstpflichtverletzungen, die sich “während des laufenden Disziplinarverfahrens fortlaufend neu ergeben haben”. Die Aufsichtsbehörde habe nun entschlossen reagieren müssen, um mögliche Schadenersatzansprüche gegen die Stadt Nordhausen abzuwenden. Buchmann kann beim Verwaltungsgericht Rechtsmittel einlegen, um die Entscheidung prüfen zu lassen.
Das Disziplinargesetz sieht vor, dass für eine vorläufige Suspendierung mindestens ein hinreichender Verdacht auf ein Dienstvergehen vorliegen muss. Bei Kai Buchmann geht es laut Landratsamt um verschiedene Sachverhalte, die durch umfassende Aktenlagen belegbar seien.
Buchmann ist seit Oktober 2017 Oberbürgermeister in Nordhausen. Im September stehen regulär Neuwahlen in Nordhausen an.
